Ob sich Selbstverteidigungsminister zu Guttenberg gut geschlagen hat?
Eines ist sicher, Jürgen Trittin und auch Renate Kühnast haben dem Minister während der jüngsten aktuellen Stunde zugesetzt. Nachzulesen bei Twitter.
Betrachtet man die erste Runde der Guttenbergschen Verteidigung, weiss man allerdings nicht so recht, wer nun wirklich Sieger und wer Besiegter ist. Einige werfen dem Minister vor, während seiner Rede lediglich »hinter seinen Soldaten Schutz gesucht zu haben«, anstatt sich schützend vor dieselben zu stellen. Eine Frage ist noch immer nicht geklärt und die wird sich auch nie klären: wer wusste was und wer wusste wann was und warum und wer hat was aus welchen Gründen verschwiegen? Die Geschichte um die Informationen der Kunduz-Affaire ist beinahe verwirrender als das Verschwinden von Maddie McKann. Verwunderlich dabei ist nur, dass es die Grünen, die sich ja nun schon eine ganze Weile in der Opposition befinden, waren, die sich mit Minister zu Guttenberg auseinandersetzte.
Die Frage bleibt also, wer was gesagt hat und wem. Aus dem Munde Guttenbergs war bisher kaum etwas zu erfahren und die Story um verspätete Luftangriff-Berichte ist also auf dem besten Weg, zu einer Legende zu werden. Man hat nicht zu unrecht das Gefühl, jeder lügt jedem ungehemmt in die Tasche, um den eigenen Kopf aus der Schlinge zu ziehen. Vor allem die zwei Hauptakteure befeuern sich mit politischen Granaten. Guttenberg wirft mit den Vorwürfen politschen Klamauks um sich und meint, Trittin und Kühnast damit zu treffen während Ex-Inspekteur Schneiderhahn den Minister der Lüge bezichtigt. Man kommt nicht an der Meinung vorbei, dass da wirklich Klamauk veranstaltet wird. Lediglich aus dein eigenen Reihen bekommt der Minister noch ungeteilte Rückendeckung.
Sollte Verteidigungsminister zu Guttenberg wirklich seinen Platz räumen? Mittlerweile taucht der Verdacht auf, dass zu Guttenberg, der eigentlich mit den Geschehnissen nur indirekt zu tun hat und, schenkt man seinen Beteuerungen Glauben, nur eine Aufklärung der Gescehnisse erwirken will, nichts weiter als ein Damenbauernopfer sein soll. Es ist leicht, am Stuhl eines Ministers zu sägen, wie es gerade getan wird. Einer ist schon gestürzt worden, Ex-Verteidigungs- und Ex-Arbeitsminister Jung. Es ist schon manchmal erstaunlich, wie einfach mit der gesteuerten Weiterleitung von Informationen Politik gemacht werden kann. Irgendwann interessiert es auch niemanden mehr, warum gewisse Informationen erst verspätet weitergeleitet wurden. Das nennt man dann Regierungserklärung auf falscher Tatsachenbasis.
Wer regiert eigentlich in Berlin? Die Gewählten oder die Abgewählten?
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Die vordergründige Frage ist nicht
mit welchen Mitteln man Juden jagt, sondern, was die britische Justitz geritten hat, Politiker eines souveränen Staates auf britischem Staatsgebiet verhaften zu wollen. So viel schlechte Pilze kann man auch auf der Insel nicht rauchen.
Mit welchem Recht verfolgt man in Britannien Kriegsverbrecher, wo doch das eigene Land, verzeihung, die eigene Regierungsspitze voll davon ist? Es ist verständlich, wenn man in Israel wütend und aufgebracht ist. Auch das Versprechen von David Miliband dürfte nicht sehr viel daran ändern. Unterm Strich sind Israelis wieder einmal Verfolgte. Für die Briten scheint noch nicht vollkommen klar zu sein, daß der peinliche Umgang mit den eigenen Gesetzen do etwas wie eine Signalwirkung haben könnte. Angefangen damit, daß israelische Produkte damit gekennzeichnet sein müssen, woher sie genau kommen, scheint man sich auf der Insel uralten, imperialen Hegemonialgelüsten hinzugeben. Erinnert man sich etwa an das alte Völkerrechtsmandat, das das Empire zu Beginn des zwanzigsten Jahrhunderts inne hatte? Vielleicht sollte jemand den Briten sagen, dass die Zeiten vorbei sind.
Die Reaktionen auf den Haftbefehl gegen Zipi Livni sind unterschiedlich. Geben sich die meisten Medien zumindest vorsichtig pro israelisch, wettert die Junge Welt gegen die ehemalieg Aussenministerin Israels.
Es bleibt die Frage, ob sich Aussenstehende überhaupt und generell eine Meinung über den makaberen Vorfall bilden können. Gerade in diesen Fall muss man parteilich bleiben, pro-israelisch oder antisemitsch. Es bleibt außer Frage, daß sich in London antisemitische Tendenzen bemerkbar machen, die selbst vor der Soveränität des ehemaligen Mandatsgebietes nicht halt machen. Die Beteuerungen Londons, man wolle weiterhin ein strategischer Partner Israels sein, verdecken vor allem eines nicht, man ist aufeinander angewiesen, aber man kann sich auf den Tod nicht ausstehen. Dabei ist Judenhass nicht wirklich very british sondern einfach nur dumm, politisch und menschlich.
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Manchmal wurde bereits auch nach HartzIV gefragt
aber es ist wohl kaum im Sinne des Erfinders, die Menschen fünf mal hintereinander beleidigen zu wollen. Vier mal ist es nun gelungen, denen, die nichts haben, zu zeigen, dass sie nichts wert sind. Wie ich darauf komme? bisher haben die sogenannten Arbeitsmarktreformen nichts wesentlich geändert, außer dass man den schönen Schein geändert hat. Aus dem Arbeitsamt ist die Arbeitsagentur geworden, man hat Sozialhilfe und Arbeitslosenhilfe zusammen gelegt und plötzlich mussten sich Mitarbeiter von Kommunen und Arbeitsagenturen um Dinge kümmern, die sie kaum gewältigen konnten. Anderserseits waren und sind auch viele Vermittler nicht in der Lage, grundlegende Menschenkenntnis und soziale Fertigkeiten an den Tag zu legen. In den letzten Jahren ist es sehr oft dazu gekommen, dass verantwortliche Mitarbeiter der Agenturen ihr Klientel, auch Kunden genannt, regelrecht gequält und beleidigt haben, es wurden Dinge gefordert und ausgesprochen, die andernorts ein Grund für schwere Körperverletzung oder Gerichtsverfahren wegen Beleidigung und Nötigung gewesen wären. Fünf Jahre dauert nun schon der soziale Albtraum und ein Ende ist nicht in Sicht.
Eine Frage habe ich. Wollen die Verantwortlichen eigentlich eine Verbesserung der Umstände für die Betroffenen? Den Eindruck habe ich nicht. Ganz früher, also vor dem zweiten Weltkrieg, als es noch wirkliche Kommunisten und Nazis gab, die sich gegenseitig mit »Rot Front« und »Heil Hitler« die Gehirne aus den Schädeln schlugen, gab es noch Begriffe, welche die gesellschaftliche Welt in zwei Lager spalteten. Das eine war das Proletariat, also die Arbeiterklasse und das andere war die Bourgeosie, das Bürgertum. Der Adel hatte sich ein paar Jahre zuvor selbst abgewickelt, der spielte und spielt keine Rolle mehr. Aber diese zwei Klassen, die Proletarier und die Bourgeosie, die haben bis heute überlebt, auch wenn es keiner mehr so wirklich bemerken will. Und was haben die mit HartzIV zu tun? Eine ganze Menge.
Nach dem Ende des Sozialismus in Osteuropa gibt es eigentlich für die Klassenkämpfer in den »Nichtsozialistischen Staaten« kaum noch so etwas wie eine Vorbildfunktion, was den Klassenkampf angeht. Anders herum, die Bourgeosie hat keine Veranlassung mehr, auf eine Klasse Rücksicht zu nehmen, die kaum noch Macht besitzt. Wer hier sagt, Gewerkschaften haben noch etwas zu sagen in Deutschland, der sollte sich schleunigst untersuchen lassen. Konnte man bis Ende der 1990er sich noch der »sozialen Marktwirtschaft« einigermaßen sicher sein, war auch dieses Phänomen mit der Jahrtausendwende vorbei. Wirtschaftswunderminister Ehrhardt würde sich im Grabe umdrehen, wenn er wüsste, was man aus seiner Idee wirklich gemacht hat.
Seit der Jahrtausendwende ist etwas eingetreten, mit dem niemand in dieser Form gerechnet hat: Existenzangst. Das ist allerdings nicht das einzige Phänomen, das man ab diesem Zeitpunkt beobachten kann. Da gibt es noch viel mehr, die allerdings auch viel früher in Erscheinung getreten sind. Neben der Angst, Job, Familie und Heim zu verlieren, ist auch noch mangelnde Bildung ein Problem derbreiten Massen. Mal ehrlich, was würden sie von einem Zehntklässler halten, der Erich Honecker für ein Mitglied des Bundestages hält? Bildung ist der Punkt, der offensichtlich unerwünscht ist in Deutschland. Man spricht es nicht offen aus, aber jeder weiss es. Es war schon Lenin & Co klar, wenn die Weltrevolution Erfolg haben will, braucht es kluge Köpfe. Nicht für umsonst gibt es den unbekannten Satz
Wissen ist Macht, Nichtwissen macht nichts.
Würden sie der Jugend zutrauen, auf die Strasse zu gehen und für ihre Rechte zu kämpfen? Abgesehen von Studenten, deren Zahl man offenbar mit Bachelor und Master drastisch zu reduzieren versucht und deren Möglichkeiten durch einen extrem straffen Lehrplan auf dramatische Weise eingeengt wird. Haben sie schon einmal Schüler auf der Strasse gesehen, Schüler, die für faire Lernmöglichkeiten demonstrieren? Das wird sicherlich keinem Doofbrot einfallen. Wozu auch. Viele wissen nicht, was sie machen, und schon gar nicht, was sie einmal machen wollen, den meisten fehlt einfach das Wissen um Fertigkeiten im Alltag. Schritt für Schritt hat damit die Bourgeosie einen Zustand hergestellt, der zuletzt in ähnlicher Form ende des Ersten Weltkrieges herrschte. Wissen ist eben Macht. Und da jetzt jeder protestiert, der gerade so lesen kann, ich meine nicht das Grundlegende wie lesen und schreiben. Mit Wissen meine ich Zusammenhänge herstellen, kognitive Fertigkeiten. Die fehlen immer mehr Schülern. Mir sind noch Berichte von Lehrbetrieben im Ohr, die Schulabgänger ablehnen mussten, weil sie keinen Zusammenhang von Gelesenem herstellen konnten und nicht einmal die Grundrechenarten beherrschten. Sollen das die Leute sein, die Führungsqualitäten besitzen?
Während man also in der tollen BRD die breite Masse mit ein bischen buntem Halbwissen abspeist, züchtet man irgendwo eine Elite heran, die den Schweinestall verwalten soll. Ein gesellschaftlicher Schweinestall ohne Macht und Wissen um dieselbe. Diese kleine Elite wird es leicht haben, eine Welt nach ihren Vorstellungen zu formen. Man beherrscht die Medien, dirigiert den Arbeitsmarkt und zerstört die Umwelt, wie es eben beliebt. Achja ich schweife ab. Wir waren bei den Arbeitslosen. Beinahe jeder Empfänger von ALG2 hat Existenzängste. Schon allein aus dem Grund, weil sich die herrschende »bürgerliche Klasse« mit HartzIV ein Instrument geschenkt hat, mit der sie in der Lage ist, Existenzen gezielt zu vernichten und Lebensgrundlagen zu entziehen. Mit der sogenannten Reform erzieht sich das Proletariat selbst und es wird erzogen. Glauben sie, das derzeitige TV Programm der privaten Anbieter ist Zufall? Bunt, einfallslos, abstumpfend ohne jeglichen Wert, ausser das Proletariat, zumindest einem Teil davon, bei Laune zu halten, Produkte zu verkaufen aber nicht, um wirkliche Inhalte zu vermitteln. Inhalte werden nicht einmal in der Schule vermittelt. Man kann einen Grossteil der jugendlichen ALG2 Empfänger aber damit bei Laune halten. Arbeiten, das können und wollen die wenigsten.
Die jüngste Studie belegt in Teilen den Trend. Sie nennt allerdings keine Gründe, warum die wenigstens aus den Abgründen der vierten Stufe der Arbeitsmarktreform heraus finden. Offensichtlich hat es ohnehin niemanden zu interessieren. Auch nicht, dass man voller Elan Statistiken und Zahlen fälscht und das eigene Volk erfolgreich damit für dumm verkauft. Ohja, das Volk ist dumm. Sonst würde es sich kaum gefallen lassen, dass es von einer Horde Rechtsanwälte und einer Physikerin regiert wird, die besten Voraussetzungen für die Bourgeosie, ihre Macht zu zementieren. Achja, der Macht ist es ja noch nicht genug. Man hat so viel Wissen um die eigene Macht, dass man sogar in der Lage ist, Teile des Proletariats zu bestechen. Nicht mit Geld allein, auch mit Macht. Es ist verwunderlich, dass Gewerkschafter Regierungsgewalt inne hatten, zumindest unter den Schröderianern, dazu auch noch unübersichtliche Firmenbeteiligungen, deren Erlöse in die Taschen von Gewerkschaftern wanderten und diese zum Schluss auch noch gegen die eigenen Entscheidungen streiken und protestieren. Jeder sieht es, kaum jemand denkt darüber nach. Wer soll das restliche Proletariat eigentlich noch vertreten und seine Interessen wahrnehmen? Niemand, denn die Interessen sind bereits verraten und verkauft.
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26 Jahre werden es sein
und bald wird sich niemand mehr an sie erinnern wollen, außer jene, die unmittelbar mit dem Fall der Amanda Knox befasst sind. Ein Vierteljahrhundert, die es zu überstehen gilt und wenn Amanda aus dem italienischen Gefängnis entlassen wird, hat sich die Welt ziemlich verändert. Es dürfte fpr die Amerikanerin nicht einfach werden, sich in einer Welt zurecht zu finden, die rund 26 Jahre älter und fortgeschrittener ist, als sie diese Welt kannte. Was Amanda verpasst? Womoglich ihre Ehe, höchstwahrscheinlich eine eigene Familie und mit Sicherheit Kinder, vorausgesetzt, sie wollte jemals Kinder haben. Ganz sicher allerdings ist es ihr Leben.
"Es gibt vieles, was ich nicht verstehe, aber ich muss es akzeptieren, auch wenn es mir nicht fair erscheint"
Was ist an dem vergangenen Gerichtsverfahren fair gewesen? Nach allen Presseberichten, allen Kommentaren und Meinungen, die es über den Fall und die Gerichtsverhandlung gegen Amanda Knox gab, nur sie selbst wird eine Tat vor sich selbst verantworten können, die sie getan hat. Oder auch nicht. Fakt ist, Ihr Leben hat für ein gutes Vierteljahrhundert eine Auszeit genommen, einen Umweg, der nicht wirklichangenehm ist. Wie es ihr ergehen wird? Sie wird Frauen kommen und gehen sehen, die wegen der unterschiedlichsten Straftaten sitzen müssen, Betrügerinnen, Diebinnen, vielleicht sogar Mörderinnen. Ihr werden vielleicht unangenehme Dinge nicht erspart bleiben.
Vielleicht wird Amanda Post bekommen. Post von Verehrern, Bekannten oder auch wildfremden Menschen, die ihr vielleicht Mut zusprechen wollen oder sie einfach nicht vergessen. Der Großteil jener, die ihre Aufmerksamkeit ein Jahr lang auf sie gerichtet haben, werden sie schliesslich vergessen und nie wieder an sie denken. Der Fall der Amanda Knox ist nun bald Altpapier.
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Das einfachste wäre, einen Experten zu konsultieren.
Der ist nicht immer zur Hand, aber es bieten sich auch genug Expertinnen an, die es ja wissen müssen. Wenn sie dann noch jung, attraktiv und erfahren sind, dann sollte man genau hinschauen. Das mit dem hin»hören« kann man sich sicherlich schenken, bei zwei solch überzeugenden Argumenten. Ausgerechnet Ashley Dupré, die für den Fall des Gouverneurs von New York verantwortlich ist, widmet sich nun Familienangelegenheiten. Da fragt man sich, ob Ms. Dupré wirklich die richtige für solch einen Job ist. Der New York Post tut eine solche Kolumnenschreiberin sicherlich gut, ob ihre Meinung allerdings wirklich auch den Lesern hilft, ist eine andere.
Eines ist sicherlich klar. Frau Duprè muss sich nun nicht mehr fürs horizontale Gewerbe krumm machen, zumindest ist nichts bekannt und auf diese Weise vergrössert sich ihr Fanclub um ein Vielfaches. Und vielleicht ist ihre Menschenkenntnis ja doch grösser, als sie alt ist. Das macht sie zu einer weisen Frau.
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Es gehe ihm gut, soll er immer wieder beteuert haben.
Ob Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi allerdings tatsächlich die Zeichen der Zeit erkannt hat und an Rücktritt denkt, ist nicht bekannt. Fakt ist aber, es war ein schwerer Schlag für den 73jährigen.
Bisher veröffentlichten sämtliche Gazetten lediglich eine einzige, banale Personenbeschreibung: männlich, schwer gestört. Zugeschlagen soll der angeblich Verwirrte Massimo Tartaglia mit einem Gegenstand, er hätte Berlusconi schwerer verletzen, möglicherweise sogar töten können. Über eine simple Körperverletzung kann man demnach nicht mehr reden, die italienischen Ermittler könnten tatsächlich von einem Mordanschlag ausgehen. Aber wer will schon von der Mafia reden? Der Angriff auf den Ministerpräsidenten ist gewissermaßen ohne Stil. Viel eher wird es ein politisch frustrierter Italiener gewesen sein, den Berlusconis Politik möglicherweise in den Ruin getrieben haben könnte.
Berlusconi selbst scheint wieder obenauf zu sein. Neben zwei abgebrochenen Zähnen und einem Nasenbeinbruch scheint der Ministerpräsident keine weiteren Verletzungen erlitten zu haben. Im gehe es wieder gut und er habe die Morgenzeitungen verlangt. Mal ehrlich, die Zitate italienischer Offizieller durch den Focus klingen beinahe so, als wenn ein Schauspieler nach seinen Kritiken fragt.
Wie war ich?
Ehrliche Antwort?
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Wo genau ist die Grenze zwischen Recht und Unrecht?
Und wer genau legt die Grenze fest? Ist kriminell, wer gegen Unrecht protestiert oder jener, der die moralischen und gesetzlichen Grenzen soweit verschiebt, bis es passt? So geschehen in Dänemark, wo jüngst 200 Demonstranten am 13.Dezember festgenommen worden sein sollen. Vorläufig, wie es heisst. Sind der Besitz und das Tragen von Gasmasken Gründe, einen Menschen in vorläufiges Gewahrsam zu nehmen?
Nach einem Artikel der Zeit muss es während der Festnahmen und des Ersatz-Arrestes zu unglaublichen Dramen gekommen sein, vor allem, weil auch Unbeteiligte festgenommen worden sein sollen. Eines sollte dabei klar sein. Die dänischen Massenverhaftungen werden es kaum ins Licht der Öffentlichkeit schaffen, politisch und strafrechtlich werden sie kaum ins Gewicht fallen. Aber wenn auf den Kopenhagener Klimagipfel Proteste derart brutal im Keim erstickt werden, dann haben alle politischen Diskussionen keinen Wert. Wer nicht auf die Menschen hört, wird auch nicht in ihrem Sinne handeln und die Grundlage aller Verhandlungen, die Demokratie, ist in Kopenhagen ebenfalls eingesperrt worden.
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Manche Dinge bleiben politisch, auch wenn sie durch die Medien gezerrt werden, wie der Depp durch den Kakao.
Beispielsweise Ex-Wirtschaftsminister und Jetzt-Verteidigungsminister zu Guttenberg.
Der Minister lässt keine Gelegenheit aus, um ein Bemühen um eine detailgenaue Aufklärung des Luftangriffes von Kundis unters Volk zu bringen. Man könnte auch sagen, je öfter der Minister während seiner Promotour auftritt, umso weißer könnte die BW-Weste werden.
Andererseits scheint die Propagandaabteilung der Bundesregierung eine vollkommen neue Strategie zu fahren. Noch nie hat es so viele junge Minister gegeben, noch nie hat man sich so offen und jugendlich gegeben. Dabei bleibt allerdings die alte Frage, ob Jugend auch die mangelnde Erfahrung ersetzen kann. Mit der scheint es allerdings nicht sehr weit her zu sein. Offenbar ist man in den älteren Reihen etwas überfordert mit den aktuellen Anforderungen. Aber ob dann ministeriale Beteuerungen ausreichen, um die Politik der Bundesregierung plausibel zu erklären, bleibt fraglich. Es ist auch nicht ganz sicher, wer sich bei RTLs Jahresrückblick in wessen Glanz sonnte, Jauch oder zu Guttenberg?
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Das wäre sicherlich nicht der erste tätliche Angriff auf einen Politiker,
das jüngste Opfer ist Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi. Nach einem Bericht des Spiegels soll Berlusconi einen Faustschlag ins Gesicht abbekommen haben. Der Täter, über den bisher nichts weiter bekannt geworden ist, sei sofort festgenommen worden.
Für den 73jährigen dürfte es zu keiner weiteren ernsthaften Verletzung gekommen sein. Videos, die nach dem Schlag aufgenommen wurden, zeigen einen blutenden Berlusconi, der von dem Schlag ins Gesicht getroffen wurde. Schockierend ist der Angriff auf einen Politiker allemal, in diesem Fall ist aber nicht sicher, ob es nicht doch auch Italiener gibt, die Schadenfreude empfinden. Schliesslich sind Berlusconis Escarpaten berüchtigt. Die jüngsten Skandale um den Ministerpräsidenten handeln von familiären Problemen. Eines sollte dem Ministerpräsidenten dieser Schlag allerdings auch zu denken geben: Berlusconi, tritt ab!
Apropos abtreten. Nachdem der erste Schock überwunden sein wird, werden die Gazetten sicherlich über das Motiv rätselraten. War es die Mafia oder vielleicht ein betrogener Freund oder Ehemann? Oder steckt seine Gattin dahinter?
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Irgendwann einmal ist jede Durststrecke zu ende.
Für den Hamburger Sportverein als auch für den FC Bayern München scheint nun ein zwischenzeitliches Ende der »Krise« gekommen. Mit einem 4:0 gegen den »Club« Nürnberg und einem 5:1 gegen Bochum konnten beide Vereine ihre Position beinahe festigen. Aber immerhin nur beinahe. Am 16. Spieltag steht nun fest, dass Bayern sich hinter Schalke plaziert und der HSV, aufgrund des ungünstigeren Toreverhältnisses, hinter Werder Bremen auf dem fünften Platz einpendelt.
Fraglich ist allerdings, ob und wie lange sich dieser Zustand hält. Der 17. Spieltag und damit auch der letzte im Jahr 2009 offenbart gleich zwei weitere Hürden für die genannten Mannschaften. Ok, es ist nur eine Hürde, niemand glaubt, dass Bayern München wirklich gegen Herta BSC verlieren könnte. Andererseits wäre es für Bruno Labbadia sicherlich nicht wirklich einfach, seine dezimierte Mannschaft gegen Werder Bremen erfolgreich zu positionieren. Also hoffen wir das Beste.
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Der Protest hat schon beinahe etwas lustiges
wenn man davon absieht, dass sich die Eidgenossen mit dem Minarettverbot sozusagen selbst ein Ei ans Schienbein genagelt haben.
Dessen nicht genug, so wie es scheint, sond nicht alle Eidgenossen mit dem Verbot von Minaretten einverstanden. Ein Schweizer hat nun auf seine eigene Weise gegen den staatlichen Schildbürgerstreich protestiert, mit dem Bau eines eigenen Minarettes. Also nicht, dass er sich nun zum Vorbeter umorientieren würde, aber das rauchende Minarett des Guillaume Morand dürfte in der etwas nationalistischer gewordenen Schweiz eine Attraktion werden, nicht nur für muslimische Touristen. Es ist das traurige Mahnmal für verfehlte, politische Entscheidungen.
Beschämend an dieser Entscheidung ist, dass sie eine gewisse Vorbildfunktion für Europa hat. Im Grunde braucht man sich nicht zu wundern, dass es so gekommen ist, die Brüsseler Europapolitik ist derart abgehoben und wirklichkeitsfremd, dass sie die Länderpolitik, die sich in vielen Punkten unterscheidet, schlichtweg ignoriert. Das ist nicht nur in der Schweiz der Fall, auch in Österreich. Im Land des böhmischen Gefreiten sieht man schon lange der angeblichen »Gefahr einer schleichenden Islamisierung« entgegen und hat nun Rückenwind bekommen. Der will nun die FPÖ entgegenwirken indem in Tirol ein Minarettbauverbot durchgedrückt werden soll. Etwas verwunderlich ist, dass sich der Vatikan auf die Seite der Muslime stellt. Kardinalstaatssekretär Tarcisio Bertone nennt das Votum als aus der Angst erwachsen. Man könnte es auch Retourkusche des Christentums nennen oder einfach nur europäische Dummheit.
Allerdings sind nicht nur Österreicher und Schweizer gegen eine sogenannte »schleichende Islamisierung«, sondern auch Deutsche. Nicht alleine in Köln, sondern auch vor allem im Osten der Hauptstadt gibt es viele Gegner von Moscheen und demnach auch den Gebetstürmen, den Minaretten. Die Frage an aller Ablehnung ist allerdings nicht nur, ob Mann und Frau im abendländischen Christentum Andersdenkende neben sich dulden will.
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So wirklich fällt dem deutschen Fernsehen nicht mehr ein, was noch Unterhaltungswert hat.
Pro7 hat hierbei, und das fällt auf, den Bock abgeschossen. Mit Popstars. Besser, man hat die Popstars zum Abschuss frei gegeben oder noch besser: Man sollte die Privaten ganz abschaffen. Zwischen Gedankenmüll und unsäglich nervender Werbung wird die abendliche UnterschichtenFreizeit damit verschwendet, etwas zu präsentieren, was eigentlich vollkommen planlos ist. Man könnte auch sagen, wenn die Verantwortlichen von Pro7 das Land regieren würden, dann wäre Somalia ein hochtechnisierter, fortschrittlicher, aufgeklärtert Staat ohne Probleme.
Vielleicht sollte man sogar froh sein, dass sich die notorische Langeweile auf den Fernsehfunk beschränkt, zumindest in dieser Intensität, denn auf diese Weise ist man gezwungen, zu wählen. Man hat die Wahl, das TV Gerät abzuschalten oder sich einen anderen Unterschichten Unterhaltungssender zu suchen. Eines ist allerdings sicher, RTL ist weiterhin der ungeschlagene Quotenkönig, wenn es um quietschbunte, intelligenzfreie Boulevard-Abendunterhaltung geht, dahinter folgen nachtfüllende Quizsender. Pro Siebens Sendeversuche rangieren hierbei in Zukunft sicherlich dahinter. Vielleicht sollte man sich einen Satz aus den Anfängen des Fernsehens zu Herzen nehmen:
Der Sendebetrieb wird versuchsweise fortgeführt
Oder eben Sendeschluss
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Während man sich in Deutschland am winterlich warmen Wetter ärgert und mancherorts für weisse Weihnachten betet,
schlägt Gottes eiskalte Laune in den Vereinigten Staaten geradezu Purzelbäume. Seit einigen Tagen leiden Teile der USA unter einem ungewöhnlich frühen Wintereinbruch, dem bisher mehrere Menschen zum Opfer gefallen sind. Was sagt uns das? Die Klimakatastrophe hat begonnen, den vermeintlichen Wohlstand zu verschlingen. In keinem anderen Land haben Schneemassen derart verheerende Wirkungen wie in den Vereingten Staaten und Kanada.
Es dürfte nicht der letzte, schwerste Sturm aller Zeiten sein, der über die grosse Landmasse von Nordamerika hinweg fegen wird. Der National Weather Service zeigt deutlich, welche Purzelbäume die klimatischen Veränderungen schlagen können, gepaart mit dem Wissen, dass alles noch schlimmer kommen kann. Während es im Norden und Osten des Landeszu beinahe unmenschlichen schneefällen gekommen war, hat der Süden vor allem unter Überschwemmungen zu leiden. Eine beinahe ironische, vorweihnachtliche Beschehrung.
Eines ist allerdings klar, für die Betroffenen ist die globale Klimaerwärmung imMoment das Geringste aller Probleme. Für die meisten der Eingeschneiten dürfte sich das freie, kapitale Leben im freiesten Wohlstandsland der Erde gerade bitter rächen. Nicht allein, dass viele in sicherlich kaum isolierten Behausungen leben oder vielleicht sogar nicht einmal über ausreichend Möglichkeiten zum heizen verfügen, für einen gewissen Teil dürfte sich die kalte Jahreszeit zu einem gesundheitlichen Problem entwickeln, das vielleicht sogar noch finanzielle Probleme nach sich ziehen könnte. Man könnte den Faden weiter spinnen, fehlende Jobangebote, gerade im Winter, daher kaum oder keine Krankenversicherung, kaum finanzielle Mittel um Arztkosten begleichen zu können, vielleicht besteht sogar die Gefahr, über Tage oder Wochen in schlecht bezeizter Umgebung leben zu müssen. Für einen gewissen Teil der US Bevölkerung dürfte sich dieser Winter möglicherweise negativ entwickeln. Barack Obama hingegen könnte von solchen Auswirkungen allerdings profitieren. Nichts und niemand würde den Gegnern einer Gesundheitsreform die notwendigen Schritte für Veränderungen besser veranschaulichen als das Wetter. Allerdings nicht nur das vereiste und verschneite Katastrophenwetter in den USA sollte zu bedenken geben, aber hauptsächlich. Es ist der aktuelleste und deutlichste Beweis für den Raubbau an Natur und Umwelt.
Apropos Wetter, Scott Sunde hat offensichtlich die richtigen Mittel, um der Eiseskälte zu entgehen, Wollmütze und Parka. Einen detailierteren Bericht wurde bei AP veröffentlicht, er zeigt überdeutlich, wie die Kälte Uncle Sam im Griff hat.
Können wir dann froh sein, dass uns eine vorübergehende Kältewelleerst in der kommenden Woche treffen soll? Es gibt hartgesottene Weihnachtsfans, die jedes Jahr auf weisse Weihnachten spekulieren, vielleicht klappt es ja in diesem Jahr. Aber dann bitte nur zis zum zweiten Januar, des freien Arbeitsweges wegen.
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Es ist nicht das erste Mal
dass sich unter dem Deckmäntelchen der Gemeinnützigkeit und ausgewiesen als Non Profitorganisation ein Webdienst auftut, dem es offensichtlich um andere Dinge geht, als nur die Indizierung von Webseiten. Cuge.org ist "etwas", auf das man, zumindest in dieser Form sehr gut verzichten kann, weil es lästig wird.
Es wäre ja nicht so, daß wir generell etwas gegen das Listen unserer Domain und des Weblogs NachGedacht Info hätten aber der Verdacht einer raffinierten Spamschleuder kam auf, als bisher nicht benutzte eMailadressen, die nirgends registriert und über die noch nicht eine Mail versendet wurde, als Empfänger einer »wichtigen« Nachricht wurde:
aufgrund der neuen Rechtslage in Europa haben wir die Pflicht
Sie darüber zu informieren, dass die o.g. Website im
Bewertungs-Index von cuge.org gelistet ist. cuge [kjudsch] ist
ein freier Service für die Bewertung der Service-Qualität und
Zuverlässigkeit von Websites durch die Kunden der Site selbst.

Mit diesem Anschreiben scheint der Betreiber dieser Weseite buchstäblich alles überfluten zu wollen. Seltsam daran ist nur, dass der obige Text automatisiert an tatsächlich existierende und vermeintliche eMailadressen versendet wird. Auch einige Teile der Seite selbst scheinen eiligst zusammengeschustert, Cuge verfügt über eine sehr verrückte Rote Liste von angeblich betrügerischen Webseiten, auf der sich besipielsweise der Anbieter 1&1 sowie noch andere, ziemlich böse »Betrüger« wie beispielsweise Ebay tummeln. Woher der Betreiber die Informationen über die angeblichen Betrüger nimmt, ist nicht ersichtlich.
Im Endeffekt bleibt nur eines zu sagen. Es handelt sich um eine Webseite ohne logische Funktion, ziemlich nervig und hartnäckig und sie hat es bereits bis auf Antispamseiten geschafft. Es ist ein weiterer Datensammeldienst, den niemand braucht.
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Dass gleich die halbe Welt einen Aufstand um ein paar tote Afghanen macht
kann mancher Verantwortliche bei der Bundeswehr sicherlich nicht verstehen. Besser wäre allerdings die Aussage, manche können es nicht und einige wollen es nicht verstehen. Schliesslich ist es notwendiger Kollateralschaden.
Der Kollateralschaden hat offensichtlich Mehode. Zwar nicht für die Nato, aber dafür würden Schäden diesem Charakters einen grundlegenden Strategiewechsel der Taliban anzeigen. Immerhin, betreibt man kräftige Augenwischerei, würden tatsächlich die radikalislamischen Taliban als Opfer der Wehrmacht Bundeswehr in die Luft gebombt worden sein. Besser kann das Märtyrertum und das Rennen um die 69 Jungfrauen nicht beginnen. Defacto haben die Taliban die Natotruppen in Person von Oberst Klein kräftig an der Nase herumgeführt und während man in Berlin um Schuld und Schadensregulierung streitet, kommt nach und nach ans Licht, dass eine geheime Kommandotruppe der Bundeswehr mit dem Kürzel TF 47 ihre pulverbehafteten Finger im Spiel hatte. Es drängt sich beinahe der Verdacht auf, als wenn diese Truppe ebenfalls an der Nase herumgeführt wurde. So blid, wie es verschiedene Zeitungen es im Grunde darstellen, kann ein Informant, ob er nun wirklich dazu gehört, oder Afghane ist, nicht sein. Ergo, es kann nur ein gut geplantes Theater gewesen sein. Vor allem, wenn man die Möglichkeiten der Aufklärung in Betracht zieht. Wären dann derartige Fehlentscheidungen noch möglich oder ist der Befehl, mehr als einhundert Menschen zu töten, gerechtfertigt. Oberst Klein muss, aus heutiger Sicht gesehen, mehr als nur auf dem einen Auge blind gewesen sein.
Für Verteidigungsminister Guttenberg sind die Details, die über seine höchst geheime Gommandotruppe KSK bekannt werden, mit Sicherheit nicht wirklich angenehm. Die Unannehmlichkeiten sind allerdings nicht nur für die deutsche OKW Führung zu werten, sondern für die Nato und ihre Feindaufklärung insgesamt. Es geht bei weitem auch nicht um das alberne Wer wusste was und warum wusste wer was warum und wann sondern darum, wie man verhindern kann, dass sich die Natotruppen zu Besatzern für die Weltöffentlichkeit zu mordenden Kriegsverbrechern machen. Gesichert ist die Erkenntnis, dass die Taliban wissen, wie sie die öffentliche Meinung manipulieren können, diese hat sich allerdings noch nicht überall herum gesprochen und während man sich in Deutschland in Schuldzuweisungen übt, wird der nächste Streich sicherlich irgendwo bereits vorbereitet.
Fakt ist allerdings auch, sollte sich die Geschichte tatsächlich so zugetragen haben, dass man sehr gute Kenntnisse von der Befehlsstruktur der KSK und ausgezeichnete Menschenkenntnis haben muss und das setzt Spione in den Reihen der Bundeswehr voraus. Die Rolle des Oberst Klein bleibt dabei weiterhin geheimnisvoll und liefert in Zukunft sicherlich genug Stoff für so manchen Thriller.
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Wenn die anderen nicht wollen
dann müssen sie einfach vor die Wahl gestellt werden. Je mehr Erfolg US-Präsident Obama vorzuweisen hat, umso weniger scheint er noch beim eigenen Volk auf Gegenliebe zu stoßen. Die Aussage der US-Umweltschutzbehörde EPA hat vielleicht weitreicherende Folgen, als gedacht.
Zumindest ist eines sicher, die EPA würde sich mit Obamas Vorstoß zu einer der mächtigsten und einflussreichsten Behörden der Vereinigten Staaten entwickeln und somit versteckt oder offen, einen gewaltigen Einfluß auf die Politik der USA nehmen. Vielleicht würden sich über die Frage der Umweltpolitik sogar Regierungen stürzen und ganze Branchen dem Erdboden gleich machen. Aber das ist Zukunftsmusik. Das Weisse Haus bleibt noch Regierungssitz und Barack Obama der gewählte Präsident. Im Moment ist es so, daß Obama mit der EPA-Aussage eine potentielle Hürde umschiffen kann und vielleicht eine Schlacht gewonnen hat. Ohne den Senat fragen zu müssen, wäre eine Entscheidung in Kopenhagen tatsächlich einfacher, ob Folgeentscheidungen im Umweltschach allerdings auch im Sinne des US-Präsidenten ausfallen würden, bleibt fraglich.
Es gibt allerdings auch Gegenwind. So ist es nicht verwunderlich, dass Fox News in alt gewohnter konservativer Manier die Entscheidungen der EPA in Frage stellt. Immerhin ist man um den amerikanischen Wohlstand besorgt, wohlgemerkt, den Wohlstand, den man auf Kosten der eigenen Umwelt hat entstehen lassen. Vielleicht sollte man die Verantwortlichen der Springerpresse Murdochschen Presse solange unter eine Glasglocke sperren, bis sie es begreifen. Aber dann könnte es vielleicht schon zu spät sein.
Die EPA Entscheidung würde allerdings auch bei Robert Murdoch heisse Wellen schlagen. Spätestens mit der Aufzählung von gesundheits- und klimaschädlichen Substanzen, die möglicherweise in Alltagsgegenständen vorkommen und die bisher dem US-Verbraucher verschwiegen wurden, könnte es im Lande der unbekrenzten Klagemöglichkeiten zu einer gigantischen Prozesswelle kommen. Spätestens, wenn sich Onkel Sams frühere Klimasünden offenbaren, werden sich auch gewiefte Anwälte finden, die alles und jeden verklagen, was nicht umweltfreundlich ist, mit KLageschriften auf umweltfreundlichem Altpapier. Spätestens dann würden auch die Amerikaner langsam aber sicher verstehen, dass ihr imperial gestalteter Wohlstand der Strick für das Klima und ein gesundes Miteinander ist. Aber auch dann ist nicht klar, ob die Amis eigentlich wissen, was sie da tun.
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Beinahe im Alleinritt
hatte sich Steinmeier während der ersten Pressekonferenz nach der Bundestagswahl zum potentiellen Fraktionsvorsitzenden der SPD gemacht, an allen Personalfragen des SPD-Vorstandes vorbei. Kaum hatte sich der erste Schock gelegt, stellt man fest, Frank-Walter Steinmeier hat sich die Krone des Fraktionsvorsitzes aufsetzen lassen. Es ist auch kaum jemand da, der ihm diese Position streitig machen könnte, bisher sucht man neue, frische Kräfte in der SPD vergebens. Es bleibt demnach nicht aus, daß die Sozialdemokratie altbacken, faltig und angestaubt wirkt, Steinmeier wird daran nichts ändern können.
Der Machtkrampf ist allerdings mit den Posten des Fraktionsvorsitzenden noch lange nicht erledigt. Man kann beim roten Postengeschachere getrost von einem Intrigantenstadl sprechen, die Bauernopfer Beck und nun auch Müntefering zeugen davon, daß man Politik lediglich als Vereinsmeierei versteht. Sollte so eine Partei wirklich Regierungsverantwortung übernehmen? Die Frage ist, wielange der künftige SPD Vorsitzende auch wirklich auf dem Platz des Chefs thronen kann. Die nächste Frage wäre eine Art Doppelspitze. Gabriel und Steinmeier? Das wären zwei halbe Sachen, die sich kaum mit einander vereinbaren lassen würden, letztlich bleibt sicherlich alles beim alten und alle Macht in einer Hand. Die Frage ist nur, welchen Namen die Hand trägt.
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Die FDP hat die Oppositionsrolle offensichtlich noch nicht ganz aufgegeben.
Man will sich gegenüber der Union auf der Regierungsbank behaupten und vor allem in Sachen Steuerentlastungen und Bürgerrechten hart verhandeln. Geht das wirklich?
Es ist klar, daß die freien Demokraten nicht mit der SPD zu vergleichen sind, aber es zeichnet sich bereits vor den ersten Koalitionsverhandlungen ab, daß die FDP ihren Platz in der Bundesregierung beansprucht und das auch öffentlich deutlich machen will. Westerwelle hat schliesslich lange genug darauf gewartet, Macht zu bekommen und diese will er offensichtlich auch in vollen Zügen nutzen und auskosten.
Da wäre noch eine Frage. Was ist eigentlich aus der Bierdeckelsteuererklärung geworden? ob es mit einer FDP in der Regierung noch zu Steuervereinfachungen kommt? Guido hatte es einmal versprochen, wenn er... Nun, er ist nicht ganz Bundeskanzler geworden sondern schickt sich an, Aussenminister zu werden, also wird es höchstwahrscheinlich nichts mit den Bierdeckeln auf dem Finanzamt. Zugegeben, so wirklich bierernst war das nicht, es war nur eine Schnapsidee. Und die anderen Versprecher?
Aktuell schwebt Westerwelle eine ähnliche Idee vor. Unklar ist jedoch noch, wie die echten Entlastungen für den Bürger aussehen sollen. Kann man der FDP trauen, wenn sie jetzt schon vollmundig Entlastungen für Geringverdiener verspricht?
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Es war schon sehr traurig, Franz Müntefering
allein vor der versammelten Presse zu sehen. Er verdeutlicht das, was im Willy Brandt Haus allgemein vorhanden ist: die Auflösungserscheinung einer Volkspartei. Was allerdings so bestürzend am Dilemma ist, alle schauen hin, aber es interessiert nicht wirklich. Die Webseite der Sozialdemokraten ist irgendwie im Katzenjammer wie eine Uhr stehen geblieben, von Münteferings Beinahefastfreiwilligrücktritt ist noch nichts zu lesen.
Dabei hatte es der SPD Politiker auf der Pressekonferenz nach dem großen Knall deutlich gemacht. Man will analysieren, was in den letzten Jahren falsch gelaufen war, man will Ursachenforschung betreiben. Allerdings, so schwer sind die Urachen nicht zu finden. Die SPD hat sich beispielsweise mit HartzIV und Agenda 2010 benommen wie ein Versicherungsvertreter. Vor allem die jüngeren Wähler nehmen es den Sozialdemokraten übel, daß sie sich in den letzten Jahren zu einer Quasiunionspartei verwandelt hat. Das Ergebnis ist, die SPD ist mehr oder weniger überflüssig geworden.
Fatal ist auch, daß man keine neue Linie zu finden scheint. Die Süddeutsche prophezeit der SPD harte Zeiten. Vor allem, da niemand weiss, in welche Richtung die Sozialdemokraten denn nun wirklich torkeln sollen. So sollen Stimmen laut werden, die eine Annäherung an die Linken fordern. Das würde allerdings auch bedeuten, daß Kritiker eine SED-ähnliche Scheinehe befürchten. Die Liberalen sind für derartige Argumente bekannt. De facto bleibt der SPD allerdings nichts anderes übrig, die Annäherung an das bürgerliche Lager hat aus der einst stolzen Partei eine Ansammlung von Versagern gemacht.
Sigmar Gabriel hält nichts von Schuldzuweisungen, verloren hätten alle. Verloren haben vor allem jene, die man den Schröderianern zuordnen kann. Besser noch, die Schuld kann man diesem Lager zuordnen, beschleunigt wurde der Abstieg mit dem Sägen am Vorsitz vom ehemaligen Chef Kurt Beck. Der beklagte nämlich das Intrigantentum einiger sozialdemokratischer Kreise, die sehr wohl für die Krise der Sozialdemokratie verantwortlich ist.
Und Münte? Gabriels Fordernung, die SPD müsse sich sozialer und ökologischer ausrichten, geht nicht weit genug. Das würde auch bedeuten, der bisherige (alte) Kader sollte den Platz räumen und Jüngeren das Zepter überlassen. Vor allem jenen, die auch jüngere Wähler ansprechen und die sozialdemokratischen Kernthemen in enstsprechender Weise verkaufen. Alte Sozis sollten unerwünscht sein, ansonsten bleibt die SPD eine aussterbende Partei.
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Auch diese Variante wäre vorhersehbar gewesen.
Für die Gewerkschaften und Arbeitnehmervertretungen ist der teilweise Regierungswechsel nun ein Signal. Aber ob dem Signal auch eine Wirkung entspringt, bleibt abzuwarten. Immerhin, Bundeskanzlerin Merkel tönt, sie habe ihr Wahlziel erreicht, wobei man nicht hinter die Kulissen des Zieles schauen sollte. Immerhin war die Wahlbeteiligung erschreckend niedrig und es kommt der Verdacht auf, daß die zahlreich gewordenen Nichtwähler hauptsächlich aus den Reihen der sozialdemokratischen Symphatisanten stammen. War es dann wirklich ein Sieg des bürgerlichen Lagers? Die Abwanderungen von Wählern, hin zu den kleineren Parteien, vor allem zu den Liberalen, dürfte Bundeskanzlerin Merkel auf Dauer in eine schwierige Lagebringen. Immerhin
hat sie lediglich die Koalitionspartner getauscht, Westerwelles FDP hat, im Gegensatz zu Steinmeiers SPD den längeren Atem und die gefährlicheren Ziele. Man darf gespannt sein, in welcher Weise Guido Westerwelle die Ziele verfolgen wird, die er noch vor wenigen Wochen sehr lautstark kritisiert hat. Demnach sind auch die von der Zeit propagierten Personalplanspiele der schwarz-gelben Koalition mit Vorsicht zu genießen.
Aussenminister Westerwelle bringt im Gegensatz zu Frank Walter Steinmeier zwar einen vollkommen anderen Esprit in dieses Amt, es bleiben allerdings tatsächlich Zweifel, ob der bisherige Innenpolitiker
Westerwelle in die Fußstapfen von Genscher, Fischer und Steinmeier treten kann oder ob er sich darin verirrt.
Nach der Zeit wäre auch der Posten des Innenministers vakant, möglicherweise könnte der bisherige Kanzleramtsminister de Maiziere den Posten übernehmen. Für das Grundgesetz und die Verfassungsmäßigkeit der Bundesrepublik also das kleinere Übel. Nicht wenige würden jubeln, wenn Wolfgang Schäuble das Feld räumen müsste.
Westerwelle strebt zügige
Koalitionsverhandlungen an. Gibt es Kräfte, die gegen Guidos Zeitplan arbeiten? Bundeskanzlerin Angela Merkel hätte sicherlich nichts
gegen einen raschen Austausch des Koalitionspartners, allerdings dürfte der schier überschäumende Tatendrang des gelben Juniorpartners nicht ins politische Konzept der Union passen. Es ist also nur eine Frage der Zeit, bis die ersten Missverständnisse auftauchen.
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Neues bringt das Spitzentreffen nicht.
Steinmeier macht sich sehr gut, allerdings ist es für die SPD zu spät. Man kann auch bemängeln, daß sich die Elefantenrunde 2009 genauso sachlich und einschläfernd ausnimmt, wie die letzten vier Jahre Unionspolitik und der Bundestagswahlkampf 2009. Weder Steinmeier noch Westerwelle zeigen Emotionen, im Gegenteil. Von Bundeskanzlerin Angela Merkel ist man eigentlich nichts anders gewohnt. Lediglich Linken-Chef Lafontaine schlägt schärfere Töne an, die aufhorchen lassen.
Nichts Neues hibt es auch in Sachen Wahlversprechen. Angela Merkel sagt beinahe exakt dasselbe wie vor der Wahl, ein deutliches Zeichen, daß es nach der Wahl dieselbe Politik geben wird. Daran wird auch Guido Westerwelle nichts ändern können, auch wenn er von Gemeinsamkeiten redet. Es bleibt die Frage, in welcher Weise die FDP die Politik der Union bemängeln wird. Klar ist allerdings auch, der Tigerentenclub wird so manche Lacher als auch unangenehme Überraschungen bereit halten. Unangenehm wird es in Sachen Sozialabbau und vor allem, bei der Bekämpfung der Armut werden. Man hätte dann lieber eine Alternative wählen sollen. Eine Umkehr der Vermögenswerte und eine Abkehr von HartzIV wird es nicht geben.
Vielleicht wird die ausserparlamentarische Opposition diesmal auf die Strasse gehen und ihren Unmut Luft machen, anstatt sich,so wie im letzten Vierteljahrhundert, verstecken.
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Schuld sind wir alle!
Und nun müssen wir alle mit diesem Wahlergebnis leben.
Die aktuelle Wahl zeigt allerdings auch eines, das Bundeswahlvolk ist einfach nur politikmüde. Eines ist nun definitiv vorbei, die schwarz-rote Zwangsehe. Angela Merkel würde nicht wirklich glaubwürdig erscheinen, wenn sie die angeschlagene SPD für eine Fortsetzung der bisherigen Politik benutzen würde. Es würde sich, wenn es so bleibt, wie bisher, eine schwarz-gelbe Koalition anbieten.
Das bedeutet allerdings auch, daß sich die bisherige Überwachungspolitik von Bundesinnenminister Schäuble fortführen wird, seine Ambitionen, dem Verfassungsschutz polizeiliche Aufgaben anzuvertrauen, möglicherweise Realität wird. Niemand soll sich beschweren, alle Nichtwähler und der Rest Unions- bzw. FDP Wähler hat es so gewollt.
Der Bundeswähler hat sich allerdings auch für einen weiteren Rückgang der Reallohneinkommen für Arbeitnehmer entschieden, defacto heisst das,HartzIV wird weiterhin das Schreckgespenst aller Einkommensschwachen und Verlierer der bürgerlichen Trashgesellschaft sein. Mit Guido Westerwelle an der Macht ist zwar der Mittelstand in der Regierung vertreten, sollte sich die Union dazu entscheiden, den Liberalen die Machtteilung anzubieten, ob sich damit allerdings die soziale Situation in Deutschland verbessert, ist zweifelhaft. Viel eher wird es weiteren Sozialabbau geben, wir haben die Armut gewählt.
Und wir sind selbst daran schuld.
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Geschafft haben die Piraten es nicht,
auch wenn es so aussieht, daß die Partei aus Datenschützern und Computerexperten noch sehr viel Potential haben.
Für die Union sieht es so aus, als wenn die Zeiten von Schwarz-Rot vorbei sind. Guido Westerwelle ist seinem Ziel, dem Griff nach der Macht einen Schritt näher zu sein. Die Frage ist nur, ob es in den folgenden Koalitionsverhandlungen wirklich werden wird oder ob sich Union und SPD auf ein Fortsetzen der grossen Koalition einigen.
Klar ist, das Ergebnis der SPD ist ein erdrutschartiger Verlust, es sind nicht nur die Schröderianer, die am Verlieren eine Mitschuld haben, es ist die Politik der letzten vier Jahre. Man muss sich nun Gedanken um die Zukunft der Partei machen, die als einzige Verluste in ungeahnter Höhe einstecken musste. Es wäre sehr gut möglich, daß die SPD auch in Zukunft weiterhin an Akzeptanz verliert und sich vielleicht auch aus manchen Länderparlamenten zurück ziehen wird.
Gewonnen haben vor allem FDP und Linke, die mit +5,2 und +3,8 Prozent die Wähler überzeugen konnte.
Die Ergebnisse um 18:15:
Union: 33,5
SPD: 22,5
FDP: 15
Linke: 12,5
Grüne: 10,5
Piraten: 2
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Bisher steht für den gemeinen Wähler
noch alles offen, ab 18.00 ist das Rennen um die Plätze im deutschen Parlament offen.
Interessant ist die Berichterstattung verschiedener Stationen, die sowohl on- als auch offline ihre Kommentare und Interpretationen zur Bundestagswahl abgeben. Interessant und im Trend der Internetgemeinde sendet das Bundesradio. Auch das ZDF ist interaktiv iom Netz vertreten, mittels Twitter kabelt man beim zweiten Deutschen Fernsehen Meinungen und Ergebnisse zeitnah an den Wähler.
Vor allem im Netz überschlagen sich bereits vor den ersten Hochrechnungen die Meldungen. Schon vor einigen Tagen kamen beispielsweise Meldungen, die Bundestag einziehen werden. StudiVZ hatte beispielsweise auch die Piraten zu einem gigantischen Umfragesieg jenseits der 40% Marke gemacht. Aber ob sich der Wahlsieg auch in der Realität durchsetzen würde? Fakt ist, die Piraten haben sich bereits Bauernopfer gebracht. So soll beispielsweise in Bayern der Pressesprecher der Piraten von der Polizei mit einer Polizeirazzia überfallen worden sein. Das Vorgehen Bayerns erinnert eher an Gestapomethoden aber nicht an die Arbeit eines Ordnungsorgans eines demokratischen Staates.
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Mittlerweile ist ein zweites Video
vom Bonner Islamisten Bekkay Harrach aufgetaucht. Das Video soll sich nur an ein deutsches Publikum richten, wobei eines klar ist: nur der geringste Teil der Deutschen interessiert sich für die Botschaften eines gefährlichen und offensichtlich nicht wirklich klar denkenden Islamisten.
Es ist vollkommen klar, daß die Videobotschaften Harrachs ernst genommen werden müssen. Was die Angelegenheit allerdings schon wieder ins lächerliche zieht, ist das Aussehen Harrachs. Bereits in der Vergangenheit langweilte der Bonner Beduine mit wirrer Mathematik. Apropos Mathemaktik. In der Vergangenheit wurde in verschiedenen Blog- und Zeitungskommentaren die Vermutung geäussert, der ehemalige Wirtschaftsmathematikstudent Harrach könne möglicherweise unter einer Psychose leiden. Tatsache ist, für europäische Maßstäbe wirkt Harrach mit seinen Äußerungen tatsächlich »anders«. Eine Bewertung über den geistigen Zustand des Mannes können allerdings nur Experten geben.
Auf der anderen Seite gibt der Islamist sehr viel Stoff für Verschwörungstheorien. In seinen Videos droht Harrach mit Anschlägen in Deutschland, sollte sich kein Politikwechsel vollziehen. Beinahe könnte man denken, der Islamist arbeite direkt für Bundesinnenminister Schäuble. Für den liefert Harrach mit seiner Drohung natürlich eine gigantische Steilvorlage, die Bürgerrechte der Bundesrepublik weiter auszuhöhlen und heimlich, still und leise in die Richtung neuer Ermächtigungsgesetze zu steuern.
Alles in allem bleibt die Lächerlichkeit Harrachs gefährlich. Nicht einmal die Sicherheitsbehörden selbst dürften vor der Wahl das real existierende Gefährdungspotential komplett einschätzen können. Bundesinnenminister Schäuble dürfte sich nach einem möglichen Anschlag bestätigt sehen und für seine Vorschläge beinahe 100% offene Ohren finden. Andererseits, passiert nichts, wäre klar, daß Al Kaida hauptsächlich mit heißer Luft schießt. Damit wäre auch die These amerikanischer Sicherheitskreise bestätigt, daß die finanziellen und materiellen Ressourcen der radikal-islamistischen Gruppierungen begrenzt ist.
Sollte nichts geschehen und Harrach sich lediglich als Schaumschläger herausstellen, ist er allerdings nicht weniger gefährlich. Seine Gesinnung ist der Punkt, der ihn zum gefährlichen Brandstifter macht und beinahe könnte man der Meinung sein, je lächerlicher sich der Bonner Beduine macht, je weniger ihm glauben umso unbemerkter kann erarbeiten. Der Spiegel ist der Meinung, dass Harrach innerhalb von Al Kaida eine gewisse Stellung erreichen will. Ob es allerdings auf die mediale oder auch terroristische Weise sein wird, scheint der Zeitung unbekannt zu sein.
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Offenbar sind zur Zeit nur noch Verhaltensgestörte unterwegs.
Wie die Nürnberger Nachrichten vermelden hat es in Baiersdorf eine Amokfahrt gegeben. Eine Frau soll demnach durch die Menschenmasse gefahren sein und vier Menschen verletzt haben. Über die Beweggründe der Amokfahrerin ist nichts bekannt, man kann aufgrund der Meldung allerdings davon ausgehen, daß sie möglicherweise unter Drogen gestanden haben könnte.
In Baiersorf scheint sich auch so etwas wie eine Serie zu entwickeln, denn bereits in der Vergangenheit gab es ähnliche Vorfälle mit Verletzten.
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Auf der Wiesn wird es sicherlich zwei Dinge vom Schwein geben.
Schweinshaxn und Schweinegrippe. Sechs Millionen Besucher, die erwartet werden, sind für A/H1N1 ein gigantisches El Dorado, um sich weiter verbreiten zu können.
Der Focus warnt davor, daß sich Wiesnbesucher aus Hochrisikogebietenzum Oktoberfest ansagen könnten, eine Furcht, die nicht unberechtigt ist. Man sollte bedenken, daß mittels Alkohol nicht nur ein reger Austausch von Krankheitserregern stattfindet sondern auch eine potentielle Durchmischung verschiedener Unterarten des Grippeviruses. Möglich wäre es dann schon, daß neue, weitaus gefährlichere Arten von H1N1 entstehen, die nicht nur ein paar hundert oder tausend Tote fordern.
Im Gegensatz zur spanischen Grippe, die mehrere Millionen Todesopfer forderte, verläuft die Schweinegrippe relativ glimpflich. Experten hatten bisher immer wieder vor einer erneuten Ausbreitungswelle gewarnt, die allerdings noch nicht eingetreten ist. Man kann nur hoffen, dass es so bleibt und die menschliche Gesundheit beim Alkohol und der Profitgier der Wiesnwirte auf der Strecke bleibt.
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Dass die Preise von deutscher Milch
nicht sonderlich hoch sind, das weiss jeder, der sich ab und an Supermarktmilch zu Gemüte führt. Für rund 50 Cent je Liter ist kaum etwas zu verdienen, am wenigsten für die Milchbauern.
70.000 Liter Milchhaben Bauern aus Protest auf die Felder gekippt und wenn es nach den Verantwortlichen geht, soll dies nur der Anfang einer umfangreichen Protestaktion werden. Niemand erklärt allerdings, was man mit der Milch eines andauernden Lieferstreikes machen will. Es ist auch fraglich, ob die Aktionen einer einzigen Region tatsächlich eine Signalwirkung auf deutsche Milchbauern hat, vor allem, da es für die Erzeuger ein leichtes sein dürfte, fehlende Milch im Ausland hinzu zukaufen.
Man kann auch geteilter Meinung sein, dass der Lieferstopp aus Diemendorf für den Markt und die Molkereien irgend eine Bedeutung hätten. Ein wenig fühlt man sich an Asterix und Obelix erinnert, mit dem Unterschied, die beiden Gallier sind bekannter als die Milchbauern aus Diemendorf. Es liegt nicht nur am Markt, höhere Preise zu erzielen sondern auch an der Politik, Preisverfälle zu stoppen ansonsten wird es wohl bald neben Analogkäse auch noch Analogmilch geben, eine Katastrophe, die wohl nur Hardcoreveganer nicht zum Kotzen finden.
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